Gemeinderat

Hygieneschutzkonzept Bürgerversammlung
Gemeinderatssitzung
öffentliche Versammlung zur Aufrechterhaltung des Dienstes
Gemeinde Wörth

Stand November 2020

Organisatorisches

Gem. Art. 18 und Art. 13 GO (Gemeindeordnung) sind zur Aufrechterhaltung der Verwaltung sowie zur Information der Bürger Gemeinderatssitzungen und mind. 1x jährlich eine Bürgerversammlung abzuhalten.

Ist es erforderlich, im Rahmen von planungsrechtlichen Vorhaben zur Weiterführung der damit verbundenen Verwaltungsverfahren,  öffentliche Bürgerinformationsveranstaltungen oder Bürgerbeteiligungen durchzuführen, finden diese unter strengen hygienerechtlichen Vorschriften und mit einem begrenzten Teilnehmerkreis statt. 

Über das Hygienekonzept werden die Bürger/innen durch Aushang, Veröffentlichung auf der gemeindlichen Homepage, Pressemitteilung, sowie Publikation im gemeindlichen Mitteilungsblatt informiert.

Gemeinderatsmitglieder sowie Zuhörer und Besucher der Gemeinderatssitzung bzw. Bürgerversammlung die sich nicht an die Vorschriften halten, werden aus dem Versammlungsraum verwiesen.

Hygiene- und Sicherheitsregeln

1. Die Versammlungsräume müssen von der Größe her geeignet sein, während der Versammlung den Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Personen zu gewährleisten.
   Dies gilt auch für den Außenbereich, die Zugänge zum Gebäude und die Gänge.
2. Die Abstände zwischen den Tischen und Stühlen beträgt 1,5 m.
3. Teilnehmer und Besucher der Versammlungen sind für den Fall einer nachträglich identifizierten COVID-19-Erkrankung in geeigneter Weise zu dokumentieren, zur Identifikation haben die Teilnehmer dazu ein Teilnahmeblatt auszufüllen und abzugeben. Dabei ist darauf zu achten, dass der Name vollständig, richtig und leserlich eingetragen wird. Die dafür genutzten Stifte sind regelmäßig zu desinfizieren.
4. Personen mit Kontakt zu COVID-19-Fällen in den letzten 14 Tagen und Personen die Krankheitssymptome aufweisen, sind von der Versammlung auszuschließen.
5. Die Ein- und Ausgänge sind getrennt und die Bewegungsrichtung ist gekennzeichnet. Die Abstände im Zugangs- und Wartebereich sind angezeichnet.
6. Die Möglichkeit zur Durchlüftung der Versammlung wird genutzt. Der Versammlungsraum wird nach Möglichkeit alle 60 Minuten so gelüftet, dass ein Frischluftaustausch stattfinden kann.
7. Es werden Waschgelegenheiten, Flüssigseife, Handdesinfektionsmittel sowie Einmalhandtücher zur Handhygiene zur Verfügung gestellt.
8. Ab Betreten des Versammlungsraumes ist eine Mund-Nase-Bedeckung bis zur Einnahme des Sitzplatzes zu tragen. Bei einem Inzidenz-Wert >50 ist die Mund-Nase-Bedeckung auch am Platz aufzubehalten.  Für Redebeiträge ist ein gesonderter Bereich vorgehalten an dem der Mindestabstand eingehalten werden kann. Die Mund-Nase-Bedeckung kann für Redebeiträge abgenommen werden. Das Mikrofon für die Redebeiträge wird mit einer Schutzhülle versehen.
9. Eine Bewirtung während der Versammlungen findet nicht statt.
10. Vor und in den Versammlungsräumen sind gut sichtbar die Verhaltensmaßregeln zum Schutz vor Infektionskrankheiten auszuhängen.
11. Besucher, die die vorgegebenen Regeln nicht einhalten, werden umgehend zum Verlassen des Versammlungsraumes aufgefordert.

Hörlkofen, 02. November 2020

Gneißl
1. Bürgermeister